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Analysen 30.1.-6.2.20: Die Schweiz als Vorbild: EU-Austritt - Die britische Wirtschaft steht vor einer blühenden Zukunft/ Die Apokalypse bleibt wohl aus: Großbritannien verlässt die EU/ Noch mehr Migration durch Nationalen Aktionsplan/ Thierry Meyssan: Po

 

 

 
 

die schweiz als vorbild




die schweiz ein vorbild?
 

EU-Austritt: Die britische Wirtschaft steht vor einer blühenden Zukunft

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Die unendliche Erleichterung vieler Briten, dem Brüsseler Moloch EU endlich doch noch glücklich entkommen zu sein, war gestern Nacht bei zahlreichen Feierlichkeiten im ganzen Land zu spüren. Eine große Aufbruchsstimmung liegt über dem ganzen Land. Die Menschen spüren, dass die apokalyptischen Untergangsszenarien, die von vielen Ökonomen und Journalisten außerhalb Großbritanniens an die Wand gemalt wurden, Quatsch sind, und ihrer Nation statt dessen eine sehr gute wirtschaftliche Zukunft bevorsteht. Wenn Sie wissen wollen, wie sehr sich in Deutschland die Medien als Meinungsmacher verstehen und dabei auch vor der Verbreitung von Unwahrheiten nicht zurückschrecken, dann lesen Sie unser Schwarzbuch Lügenpresse.

Während in den deutschen Medien weiterhin professionelle Schwarzmaler versuchen, den Brexit wie einen schrecklichen wirtschaftlichen Fehler aussehen zu lassen, herrscht in den Chefetagen der deutschen Wirtschaft begründete Panik davor, dass das Königreich in den kommenden Jahren zum Hauptanziehungspunkt für Investoren aus aller Welt werden könnte, während das wirtschaftlich immer schwächer werdende Deutschland seine Attraktivität zunehmend verliert.

Singapur in der Nordsee

Großbritannien ist schon heute ein Niedrigsteuerland und unlängst kündigte Premier Boris Johnson in einer Bürgersprechstunde weitere Abgabensenkungen an. „Wir können die Mehrwertsteuer auf Hygieneartikel streichen, ohne uns Sorgen zu machen, was Brüssel dazu meint“, betonte er dort. Offensichtlich hat der britische Premier aber noch viel mehr vor. Zur anstehenden Veröffentlichung des neuen Budgetplans am 11. März äußerte Johnson, dieser werde zu einem „sehr aufregenden Haushalt“ geraten.

Schon im vergangenen Sommer erklärte Boris Johnson schon kurz nach seiner Vereidigung, dass seine neugebildete Regierung nun die Errichtung von bis zu zehn Freihäfen im Vereinigten Königreich plane, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg damals berichtete. Diese Gebiete wären dann von Zöllen und Umsatzsteuern befreit, in ihnen könnten importierte Waren gelagert, weiterverarbeitet und veredelt werden. Das Freihafenkonzept bescherte in der Vergangenheit schon Städten wie Singapur oder Hongkong einen langanhaltenden wirtschaftlichen Aufschwung.

In Deutschland betonen immer mehr Wissenschaftler, dass die Bundesregierung die sich abzeichnende große wirtschaftliche Konkurrenz, die durch das Post-Brexit-Großbritannien droht, nicht mehr länger ignorieren dürfe. Ifo-Chef Clemens Fuest erwartet beispielsweise, dass die neue britische Regierung versuchen wird, „gezielte, auf einzelne Unternehmen oder Sektoren zugeschnittene steuerliche Anreize“ zu setzen.

„Keine seriöse Finanzpolitik, sondern Realitätsverweigerung“

Auch Joachim Lang, der Geschäftsführer des „Bundesverbands der Deutschen Industrie“ (BDI) schlug unlängst Alarm. Er betonte: „Es ist falsch zu glauben, der internationale Steuerwettbewerb lasse sich mit Nichtstun weiterhin ignorieren. Das ist kein Ausweis seriöser Finanzpolitik, sondern belegt ein erhebliches Maß an Realitätsverweigerung.“

Es zeichnet sich also jetzt schon ab, dass in Deutschland nicht die vielen Brexit-Apokalyptiker am Ende Recht behalten werden, sondern die Minderheit derjenigen, die schon immer der Auffassung waren, dass der EU-Austritt dem Vereinigten Königreich viele Chancen bietet. Das Vorbild vieler Brexiteers in Großbritannien selbst ist die Schweiz mit ihrem Steuerföderalismus und ihren zahlreichen Steuersenkungen in den letzten 15 Jahren.

Der Ökonom Marco Salvi, Forschungsleiter der Denkfabrik Avenir Suisse, erklärte schon am 8. Juli 2016 im Interview mit Spiegel Online die Erfolgsfaktoren der Steuersenkungsprogramme in der Schweiz so: „Geholfen hat es vor allem dem Staat, trotz der niedrigen Sätze. Er hatte beträchtliche Mehreinnahmen aus der Unternehmenssteuer. Und die hat er auch in Bildung gesteckt, etwa in die Hochschulen, die nun im internationalen Vergleich exzellent sind. Gut, vielleicht haben wir zudem ein paar Tunnel zu viel gebaut (lacht). Aber im Großen und Ganzen hat der Staat sinnvoll investiert und das Geld nicht zum Fenster herausgeworfen. Wer aber glaubt, dass niedrige Unternehmenssteuern allein zu Aufschwung führen, der irrt.“

Nach dem Brexit sind die Briten nun endlich wieder in der Lage, genauso wie die Schweiz eine wirklich selbstständige Steuer- und Wirtschaftspolitik betreiben zu können, während die Brexit-Apokalyptiker noch lange auf den Zusammenbruch der britischen Wirtschaft werden warten können.

 


 

 

 

 

Die Apokalypse bleibt wohl aus: Großbritannien verlässt am Samstag die EU

Die Apokalypse bleibt wohl aus: Großbritannien verlässt am Samstag die EU

 

Historisch. Ausnahmsweise ist der Begriff diesmal nicht übertrieben. Am Abend des 31. Januar wird das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlassen. Es ist vielleicht das wichtigste europäische Ereignis seit dem Fall der Berliner Mauer.

von Pierre Lévy

Die Frustration erfasste all jene, die bis zum Ende die Illusion hatten, den Brexit-Prozess durch einen parlamentarischen Guerillakrieg und Druck aus Brüssel doch noch zum Scheitern bringen zu können. Wenige Tage vor den entscheidenden Wahlen am 12. Dezember, die in eine Volksabstimmung zugunsten des Brexit mündeten, behaupteten einige EU-Anhänger noch immer, dass dank der jüngsten massiven Eintragung junger Menschen in die Wählerlisten der Ausgang des Brexit-Referendums vom 23. Juni 2016 widerrufen werden könnte. 

Die Begeisterung hält sich in Grenzen: Moderatorin Marietta Slomka mit den Korrespondentinnen in Berlin und Brüssel in der Sonderausgabe des heute-journals am späten Donnerstagabend

Ein grausames Paradoxon für die EU-Anhänger: Der Zermürbungskrieg, den die EU-freundlichen Abgeordneten in Westminster führten, blockierte das im November 2018 zwischen Brüssel und Theresa May unterzeichnete Abkommen, obwohl die britische Premierministerin angenommen hatte, Zugeständnis auf Zugeständnis machen zu können. Hingegen erkämpfte ihr Nachfolger Boris Johnson – mit der Behauptung, dass Großbritannien "egal was, mit oder ohne Abkommen" austreten würde – für erfolgreich einen viel schärferen Vertrag, der in Wirklichkeit einen "härteren" Brexit darstellt. Darüber hinaus schloss Johnson die Möglichkeit aus, dass die Verhandlungen zur Festlegung des Rahmens für die künftigen bilateralen Beziehungen zu einer automatischen "Anpassung" an die Regeln der 27 EU-Mitgliedsstaaten führen werden. 

Natürlich bedeutet der Austritt aus der Europäischen Union keineswegs, dass eine fortschrittliche Politik automatisch zustande kommt. Aber – und das ist natürlich das Wichtigste – das austretende Land erlangt die Freiheit wieder, sich dafür zu entscheiden. In dieser Hinsicht könnten die Signale, die aus London kommen, schlimmer sein. Eine der ersten Entscheidungen der "Volksregierung" (wie Boris  Johnson es nennt) war die Anhebung des Mindestlohns um 6,2 Prozent – ein Rekord. 

Der Regierungschef sagte, er würde nicht zum Weltwirtschaftsforum nach Davos fahren, "weil es Dringenderes zu tun gibt, als mit den Milliardären zu trinken". Demagogisch? Vielleicht. Aber sollte man sich auch über ein Programm lustig machen, das sich verpflichtet, massiv in öffentliche Dienstleistungen (vor allem im Gesundheitswesen) und Infrastruktur (vor allem im Eisenbahnbereich) wieder zu investieren und die Prioritäten zugunsten der am stärksten benachteiligten Regionen neu auszubalancieren? Der Premierminister hat sogar gerade eine Fluggesellschaft gerettet, deren Bankrott viele regionale Routen aufgegeben hätte. Eine Entscheidung, die gegen die EU-Regeln verstößt – und auch ein "Verrat am Thatcherismus" sei, so die konservative Tageszeitung The Telegraph

Ist Boris Johnson zum Bolschewismus konvertiert? Das ist wenig wahrscheinlich. Aber anstatt der Arbeiterklasse unmittelbar nach seinem Sieg den Rücken zuzuwenden, plant er wahrscheinlich, sich langfristig in dieser Wählerschaft zu verankern und dabei die Kluft zwischen den Arbeitern und einer "Linken" auszunutzen, die sich der EU und offenen Grenzen verschrieben hat. 

das werde ich allen linken, die mir über den weg laufen, unter die nase reiben. so ähnlich gehen auch salvini und höcke vor. grüne und linke sind lakaien der globalisierer - und merken es nicht einmal.

Dazu kommt, dass der Brexit Auswirkungen weit über das Vereinigte Königreich hinaus hat und haben wird. Während uns der Ausstieg aus der EU seit Monaten in den Medien mit keiner anderen Perspektive als dem Chaos präsentiert wurde, wird nun jeder Tag, der vergeht, ohne dass das Land im Abgrund versinkt, ein bitterer Widerruf dieser Propaganda sein. 

Der Präsident der Bank of England (BoE), der Kanadier Mark Carney, war bereits im Referendumswahlkampf 2016 einer der unerbittlichsten Propheten der Apokalypse gewesen. Brummelnd hat er jetzt eingeräumt, dass "die Unsicherheiten abgenommen haben", während er aber behauptete, dass die wirtschaftliche Erholung "nicht gesichert ist". Das ist schon eine kleine Entwicklung im Vergleich zu der sicheren Katastrophe. Der Mann hat gerade seinen Posten verlassen, um den US-amerikanischen Milliardär Michael Bloomberg als UN-Vertreter für das Klima zu ersetzen – ein weiterer Posten, auf dem er durch die Ankündigung der bekannten Katastrophen glänzen wird. 

Also, ein Land kann aus der EU austreten, ohne in der Hölle zu schmoren. Für die europäischen Staats- und Regierungschefs könnte dies zu einer sehr störenden Tatsache werden. In diesem Zusammenhang haben sie gerade einen zweijährigen Prozess der "Erneuerung" der EU eingeleitet, an dem die "europäischen Bürger" durch eine "große Debatte" beteiligt werden sollen. Großartig!




Noch mehr Migration durch Nationalen Aktionsplan
– Hildes Kommentar zum Samstag, dem 01. Februar 2020

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Dank des neuen „Nationalen Aktionsplanes zur Integration“ sollen noch mehr Migranten nach Deutschland kommen: durch Anwerbung in deren Heimatländern!

Der neue Nationale Aktionsplan der Regierung zur Integration sieht nicht nur Integrationsmaßnahmen für Migranten vor, die auf Kosten und zu Ungunsten der angestammten Deutschen gehen, sondern auch Anwerbemaßnahmen in deren Heimatländern, damit noch mehr Migranten nach Europa gelockt werden. Herr Soros hält mit der Umsetzung des Kalergiplanes nun gar nicht mehr hinter dem Berg, sondern lässt diesen offensiv vertreten, dazu gehört auch die Eröffnung zahlreicher privater Unis in den europäischen Großstädten, die die nötige Gehirnwäsche für die positive Umsetzung des Migrationsplanes leisten sollen.

So wird der angeblich unverbindliche Migrationsplan, den Frau Merkel vor einem Jahr in Marrakesch unterschrieben hat, festgezurrt und verbindlich gemacht durch nationale Maßnahmen. Das ist für die anderen europäischen Länder schrittweise ebenfalls vorgesehen. Beim willfährigen Deutschland wird angefangen, die anderen folgen nach! Bei den Visegrad-Staaten sind sie noch vorsichtig, damit diese nicht gleich austreten, was den Plan der Krähen zerstören würde, daher kommen diese erst dran, wenn alle anderen eingebunden sind.

Damit sie vorzeitig nichts merken und dabei bleiben, dürfen sie weiterhin mehr aus dem EU-Topf herausholen als sie hineingeben. Zu spät für einen Austritt werden sie merken, dass das Geld, auf das sie jetzt nicht verzichten wollen, teuer bezahlt ist, denn der Migrationsplan ist der perfekte Plan: Ein Ring sie alle zu knechten. Der letzte „schon länger hier lebende“ Deutsche dürfte nun begriffen haben, dass die Migranten im Regelfall keine sogenannten „Flüchtlinge“ sind, sondern Neusiedler, denen die Niederlassung in Deutschland so angenehm wie möglich gemacht werden soll auf Kosten des deutschen Steuerzahlers.

Die Ersetzungsmigration, also die Ersetzung der angestammten europäischen Völker ist keine Verschwörungstheorie,wie lange heuchlerisch von den Soros-Anhängern behauptet wurde, sondern bittere Realität, wobei wir unsere eigene Auslöschung bezahlen sollen, indem wir Millionen von Sofort-Rentnern meistens aus Afrika und Arabien aufnehmen sollen, die wir dann zu zwei Dritteln lebenslang durch das deutsche Sozialnetz alimentieren werden. Die Hälfte aller Empfänger von Sozialleistungen sind inzwischen Migranten.

Nach einem ausgeklügelten Plan werden die Migranten seit 2015 in großem Stil nach Deutschland verbracht, auch eingeflogen und dann dort verteilt (in den Osten werden noch mehr Migranten als in den Westen per Bahn und Bus gebracht, um auch den genauso hoch aufzufüllen), nur ein bestimmter Teil wird publikumswirksam aus produzierter Seenot gerettet von den Menschenschleppern, die schon vor Afrikas Küste warten, um die Mär des Fluchtstatus aufrechterhalten zu können, die ja dann als Folge neue Aufrufe zu einer falschen Barmherzigkeit hat, was besonders die beiden großen christlichen Kirchen Deutschlands ihren Mitgliedern in den Predigten und bei den Fürbitten durch ihre Prediger einbleuen lassen. Diese scheinen nicht mehr zu merken, dass die Spenden aus christlichen Kirchensteuermitteln für die Menschenschlepperschiffe vor Afrika, nichts anderes sind als die Veruntreuung von Kirchensteuermitteln.

Das angestammte deutsche Volk ist nicht verpflichtet seine eigene Auslöschung zu bezahlen und auch nicht verpflichtet, die Menschenmassen aus Afrika, Arabien oder Asien aufzunehmen. Wir sind nicht verantwortlich für das verantwortungslose Wachstum in diesen Kontinenten! Afrika wächst allein in 12 Tagen um eine Million Menschen, Nigeria verdoppelt sich alle 20 Jahre, auch wenn die Ressourcen das gar nicht mehr hergeben. Wir haben keinerlei Bedarf an schulisch und beruflich unqualifizierten Migranten, da in den nächsten Jahren viele Millionen von deutschen Arbeitsplätzen wegfallen werden durch Automatisierung, Rationalisierung und Digitalisierung und müssen uns um unsere eigenen Leute kümmern.

Es ist eindeutig, Deutschland und Europa sollen in ihrer bisherigen Form (wirtschaftlich, industriell, kulturell und bevölkerungsmäßig) zerstört werden. Der Kalergiplan will die Entstehung einer hellbraunen Bevölkerung durch Vermischung produzieren, deren IQ keineswegs die alte europäische Dimension von IQ-Punkten mehr erreichen darf, damit den uneingeschränkten Herrschaftsansprüchen der Krähen nichts mehr im Wege steht!! Niemand soll mehr in der Lage sein, ihre raffinierten Pläne zu durchschauen! Sie wollen die angestammten Völker Europas zu Arbeitssklaven degradieren und Migranten als neue Konsumenten massenhaft importieren, die stets willig auf unsere Kosten den Krempel kaufen werden, den sie produzieren lassen, denn die Einkaufstempel sollen unter allen Umständen erhalten bleiben.

Der Kontinent Europa hatte über die Jahrhunderte eine gute Stabilität, weil wir eine monoethnische und monokulturelle gemeinsame Bevölkerung mit gemeinsamen Werten hatten. Die angestammten europäischen Völker hatten nachweisbar über mehr als ein Jahrtausend stets ein langsames Wachstum, es war selbstverständlich für die Versorgung und Ausbildung der Nachkommen, angepasst an die wirtschaftlichen Verhältnisse zu sorgen, darüber brauchte man gar nicht zu reden, das war europäischer Konsens.

Und es wurden auch alle wirtschaftlichen Anstrengungen übernommen, um das verwirklichen zu können. Diese gesunde europäische Stabilität soll nun durch den Kalergiplan aufgebrochen und zerstört werden. Der Migrationsplan ist ungültig, denn keine Regierung kann den Untergang des angestammten Volkes beschließen und damit sind die Folgemaßnahmen daraus ebenfalls ungültig.

Was wir jetzt noch tun können: Die AfD unterstützen, die sich gegen den Nationalen Aktionsplan wehrt, auch bei allen Aktionen. Ebenso klarmachen, dass es jetzt aufhören muss, neue Migranten ins Land zu holen. Und dass es jetzt heißen muss: Grenzen dicht und Remigration von Migranten ohne echten Asylanspruch. Nach dem Migrationspakt soll es auch kein Asylverfahren mehr geben, sondern alle Migranten können hier bleiben und haben sofort einen Anspruch auf das Sorglospaket der Rundum-Versorgung, während deutsche Rentner, die jahrzehntelang gearbeitet haben, sich im Winter tagsüber ins Bett legen, damit sie Heizkosten sparen! Wohnungen werden für Migranten gebaut und zur Verfügung gestellt, die angestammten Deutschen müssen weichen. Nur die teuren, oft unbezahlbaren Wohnungen sind in den Städten noch übrig, sodass die Deutschen ins Umland ausweichen müssen, wo es auch immer teurer wird!

Die Rentengrenze soll in Deutschland von 67 auf 70 Jahre erhöht werden, das heißt, es wird gar keine ordentliche Rente mehr geben, denn wer früher aufhören muss, kriegt massive Abschläge!! Die meisten Deutschen haben gar keine reelle Chance, bis 70 Jahre zu arbeiten, vorausgesetzt sie können körperlich und geistig noch diese Leistung erbringen, denn die Firmen sortieren oft schon ab 55 Jahren aus. Eine flächendeckende Altersarmut ist vorprogrammiert, aber nur für die angestammten Deutschen. Wir haben die höchste Rentengrenze in Europa, rödeln am meisten und haben die geringsten Vermögenswerte.

Die Griechen, die jedes Jahr Milliarden Euro über den dubiosen Euro-Rettungsschirm von uns bekommen, haben höhere Vermögenswerte d.h. dort haben viel mehr Leute ein eigenes Haus als hier in Deutschland. Das gilt für die meisten europäischen Staaten. Wir sind die ärmsten, glänzen nur durch überquellende Einkaufstempel, die keiner braucht. Es darf keine weitere Erhöhung der Rentengrenze in Deutschland mehr geben. Die Gelbwesten haben in Frankreich durch nicht nachlassende Demonstrationen erzwungen, dass die Erhöhung der Rentengrenze von 62 auf 64 Jahre storniert wurde. Die Basisrente für alle ist auch Betrug, denn davon werden hauptsächlich die Migranten profitieren, genauso von der Basisversorgung für alle, denn diese holen aus dem System heraus, in das sie nichts eingegeben haben und auch nichts eingeben werden.


 


Politische Regime ändern?

von Thierry Meyssan | Damaskus (Syrien)

In 48 Ländern zugleich, stellen sehr große Demonstrationen das politische Regime des Staates in Frage. Die Vorherrschaft des demokratischen Modells, das Ende des 20. Jahrhunderts von fast allen akzeptiert wurde, wird nun in Frage gestellt. Für Thierry Meyssan wird kein Verfassungssystem die aktuellen Probleme lösen können, die in erster Linie das Ergebnis von Werten und Verhaltensweisen sind. Auf mehreren Kontinenten erheben sich derzeit 48 Völker gegen ihre Regierungen. Eine Bewegung dieser Größenordnung wurde noch nie auf globaler Ebene beobachtet. Nach der Zeit der Finanzglobalisierung erleben wir nun eine Anfechtung der politischen Systeme und denken an neue Regierungsformen.


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"Heute hat sich in unserer Gesellschaft – und durch außerordentlich schuldhafte politische Diskurse – die Vorstellung eingelebt, dass wir nicht mehr in einer Demokratie wären, dass eine Form der Diktatur Einzug gehalten hätte. Aber gehen Sie doch in die Diktatur! Eine Diktatur ist ein Regime wo eine Person oder ein Clan die Gesetze beschließen. Eine Diktatur ist ein Regime, in dem man nie die Führungspersonen wechselt, niemals. Wenn Frankreich das ist, versuchen Sie die Diktatur und Sie werden schon sehen!“ — Emmanuel Macron, 24. Januar 2020.

In 48 Ländern zugleich, stellen sehr große Demonstrationen das politische Regime des Staates in Frage. Die Vorherrschaft des demokratischen Modells, das Ende des 20. Jahrhunderts von fast allen akzeptiert wurde, wird nun in Frage gestellt. Für Thierry Meyssan wird kein Verfassungssystem die aktuellen Probleme lösen können, die in erster Linie das Ergebnis von Werten und Verhaltensweisen sind.

| Damaskus (Syrien)
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"Heute hat sich in unserer Gesellschaft – und durch außerordentlich schuldhafte politische Diskurse – die Vorstellung eingelebt, dass wir nicht mehr in einer Demokratie wären, dass eine Form der Diktatur Einzug gehalten hätte. Aber gehen Sie doch in die Diktatur! Eine Diktatur ist ein Regime wo eine Person oder ein Clan die Gesetze beschließen. Eine Diktatur ist ein Regime, in dem man nie die Führungspersonen wechselt, niemals. Wenn Frankreich das ist, versuchen Sie die Diktatur und Sie werden schon sehen!“ — Emmanuel Macron, 24. Januar 2020.

 

Die "Überlegenheit" der Demokratie

Im 19. und 20. Jahrhundert sah man sowohl den Triumpf des Rückgriffs auf die Wahl, als auch die Ausweitung der Wahlberechtigten (freie Männer, Arme, Frauen, ethnische Minderheiten usw.).

Die Entwicklung der Mittelschicht hat mehr Menschen Zeit gegeben, um sich für Politik zu interessieren. Sie hat die Debatte gefördert und dazu beigetragen, die sozialen Umgangsformen abzumildern.

Die im Entstehen begriffenen Kommunikationsmittel gaben denjenigen, die es wollten, die Möglichkeit, am öffentlichen Leben teilzuhaben. Dabei geht es nicht um Mitwirkung an sozialen Kämpfen, sondern um die Wahl eines Präsidenten, weil das jetzt möglich geworden ist. In der Vergangenheit wurden automatische Nachfolgeformen, in der Regel erbliche, bevorzugt, aber nicht immer. Es war tatsächlich für alle unmöglich, über die öffentlichen Angelegenheiten informiert zu sein und seine Meinung schnell zu übermitteln.

Dummerweise haben wir die soziologische Umwandlung der Gesellschaften und diesen technischen Fortschritt mit einer Regimewahl gleichgesetzt: Demokratie. Dies ist aber kein Gesetz, sondern ein Geisteszustand, ein Ideal: "die Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk", wie Abraham Lincoln es ausspricht.

Wir haben schnell erkannt, dass demokratische Institutionen nicht besser sind als andere. Sie erhöhen die Zahl der privilegierten Menschen, erlauben aber letztlich einer Mehrheit, eine Minderheit auszubeuten. Also haben wir alle Arten von Gesetzen entworfen, um dieses System zu verbessern. Wir haben die Gewaltenteilung und den Schutz von Minderheiten mit aufgenommen.

Das demokratische Modell funktioniert jedoch nicht mehr. Viele Bürger stellen fest, dass ihre Ansichten nicht mehr berücksichtigt werden. Das kommt nicht von Institutionen, die sich wenig inhaltlich verändert haben, sondern von der Art und Weise, wie sie verwendet werden.

Nachdem wir mit Winston Churchill uns selbst davon überzeugt haben, dass "Demokratie ein schlechtes System ist, aber das am wenigsten schlechte aller Systeme", erkennen wir, dass jedes politische Regime auf die Sorgen von Menschen reagieren muss, die anders sind. je nach ihrer Geschichte, ihrer Kultur; dass das, was hier gut ist, woanders, oder in einer anderen Zeit nicht der Fall sein wird.

Man muss sich vor dem Vokabular in der Politik hüten. Die Bedeutung von Wörtern ändert sich im Laufe der Zeit. Sie werden oft mit guten Absichten eingeführt und mit schlechten fehlgeleitet. Wir verwechseln unsere Ideen mit den Worten, die wir verwenden, um sie auszudrücken, aber die andere benutzen, um sie zu verraten. Ich werde daher in diesem Text klarstellen, was ich mit den Wichtigsten meine.

Wir müssen die Frage unserer Governance neu stellen. Nicht in der Art von Emmanuel Macron, der "Demokratie" der "Diktatur" widerstellt, um das Nachdenken zu beenden, bevor es begonnen hat. Diese beiden Worte decken unterschiedliche Realitäten ab. Demokratie bezieht sich auf ein Regime, an dem die meisten Leute teilnehmen. Sie widersetzt sich der Oligarchie, in der nur wenige die Macht ausüben. Im Gegenteil, wenn man nicht mehr über die Anzahl der an der Entscheidung beteiligten Personen spricht, sondern darüber, wie sie getroffen wird, bestimmt die Diktatur ein Regime, in dem der Führer, ein Militärkommandant, seine Entscheidung treffen kann, ohne darüber diskutieren zu können. Sie ist gegen den Parlamentarismus.

Die Legitimität der Republik

Zunächst müssen wir die Frage der Legitimität stellen, das heißt, warum wir die Regierung und dann den Staat als nützlich anerkennen, bis zu dem Punkt, dass wir ihre Autorität akzeptieren.

Wir gehorchen einer Regierung, von der wir glauben, dass sie unseren Interessen dient. Das ist die Idee der "Republik" im römischen Sinne. So bauten die Könige von Frankreich geduldig die Idee des "allgemeinen Interesses" auf, das die Angelsachsen von Beginn des 17. Jahrhunderts an ablehnten, wie auch das Experiment mit Oliver Cromwell. Heute sind das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten die einzigen Länder, wo man behauptet, dass kein öffentliches Interesse bestehe, sondern nur die höchstmögliche Summe unterschiedlicher und widersprüchlicher Interessen.

Die Briten verdächtigen auf den ersten Blick jedermann, der vom öffentlichen Interesse spricht, dass er das blutige republikanische Regime Oliver Cromwells wiederherzustellen versucht. Die Vereinigten Staaten sind sich einig, dass jeder Bundesstaat republikanisch ist (d.h. er diene den Interessen der lokalen Bevölkerung), aber sicherlich nicht, dass der Bundesstaat – dem sie misstrauen – es sei (weil er, so glauben sie, nicht den Interessen aller Komponenten dieser Einwanderungsnation dienen kann). Deshalb präsentiert ein Kandidat in den USA kein Programm, das seine Vision von der Gesellschaft wie im Rest der Welt umreißt, sondern eine Liste von Interessengruppen, die ihn unterstützen.

Der Gedanke der Angelsachsen erscheint mir seltsam, aber es ist ihrer. Ich werde meine Überlegungen mit den Völkern fortsetzen, die die Idee des öffentlichen Interesses akzeptieren. Für sie sind alle politischen Regime akzeptabel, vorausgesetzt, sie dienen dem öffentlichen Interesse, was für unsere Demokratien im Allgemeinen nicht mehr der Fall ist. Das Problem ist, dass keine Verfassung diesen Dienst garantieren kann. Es handelt sich um eine Praxis, mehr nicht.

Republikanische Tugend

Dann stellt sich also die Frage nach den Qualitäten, die für das ordnungsgemäße Funktionieren eines demokratischen oder nicht demokratischen politischen Regimes erforderlich sind. Bereits im 16. Jahrhundert hatte Machiavelli diese Frage mit dem Prinzip der "Tugend" beantwortet. Folglich darf man die Tugend nicht als Moral irgendeiner Art verstehen, sondern eine Form der Selbstlosigkeit, die es einem ermöglicht, sich um das öffentliche Interesse zu kümmern, ohne zu versuchen, irgendeinen persönlichen Profit daraus zu ziehen; eine Qualität, die nahezu dem gesamten politischen Personal des Westens heute zu fehlen scheint.

Machiavelli wird oft als Denker der Rücksichtslosigkeit in der Politik zitiert und als Manipulator beschrieben. Natürlich war er kein naiver Mann, sondern ein Mann, der dem Prinzen beibrachte, wie er seine Macht nutzen kann, um über seine Feinde zu triumphieren, und wie man seine Macht nicht missbraucht.

Wir wissen nicht, wie man Tugend entwickeln kann,
das ist quatsch...
aber wir wissen, was sie verschwinden lässt: Wir haben nur mehr Respekt für diejenigen, die Geld haben, wir empfinden keinen Respekt mehr vor denen, die sich dem öffentlichen Interesse widmen. Schlimmer noch: Wenn wir jemanden finden, der sich dem öffentlichen Interesse widmet, denken wir, dass er reich ist. Wenn wir uns jedoch an tugendhafte politische Persönlichkeiten erinnern, wissen wir, dass sie nur dann reich waren, wenn sie ein Vermögen geerbt oder Geld verdient hatten, bevor sie in die Politik eintraten, also waren sie es in der Regel nicht.

Gene Sharps Arbeit und die Erfahrung der bunten Revolutionen zeigen uns, dass wir, egal welches politische Regime uns regiert, immer die Führer haben, die wir verdienen. Kein Regime kann ohne die Zustimmung seines Volkes bestehen.

Deshalb sind wir kollektiv für den Mangel an Tugend unserer Führer verantwortlich. Mehr noch als unsere Institutionen zu verändern, müssen wir uns daher ändern und andere nicht mehr nach der Dicke ihres Portefeuilles betrachten, sondern vor allem nach ihrer Tugend.

Revolutionäre Brüderlichkeit

Zur Tugend fügte die Französische Revolution die Brüderlichkeit hinzu. Auch dies war keine moralische oder religiöse Frage, keine soziale Hilfe, sondern die Waffenbruderschaft der Soldaten des Jahres II. Sie hatten sich freiwillig bereit erklärt, das Land vor der preußischen Invasion zu retten, gegenüber einer Berufsarmee. Zwischen ihnen unterschieden sie nicht mehr zwischen Aristokratie und Dritten Stand und verwirklichten ihr Ideal der Gleichheit. Und sie siegten.

Ihre Hymne, La Marseillaise, wurde sowohl die der Französischen Republik als auch die der Sowjetischen Revolution in ihren frühen Tagen (vor dem Gulag). Ihr Refrain wird jetzt missverstanden:
Aux armes, citoyens, (Zu den Waffen, Bürger,)
Formez vos bataillons, (Formiert eure Truppen,)
Marchons, marchons ! (Marschieren wir, marschieren wir!)
Qu’un sang impur (Unreines Blut)
Abreuve nos sillons! (Tränke unsere Furchen! )

Wir interpretieren es falsch, als ob wir unsere Furchen mit dem Blut unserer Feinde tränken würden. Aber das Blut der Tyrannensoldaten kann unser Land nur vergiften. In der damaligen Vorstellung widersetzte sich das "unreine Blut" des Volkes dem "blauen Blut" der Offiziere des preußischen Reiches. Es ist die Erhöhung des höchsten Opfers, das die Waffenbruderschaft des Revolutionärs begründete.

Die Waffenbruderschaft des Volkes entspricht der Tugend der Herrscher. Die beiden antworten einander.

Und jetzt?

Heute leben wir in einer Zeit, die an die Französische Revolution erinnert: Die Gesellschaft ist wieder in Stände gespalten. Auf der einen Seite die Führer, die seit ihrer Geburt gewählt wurden, dann Kleriker, die ihre soziale Moral über die Medien aushändigen, und schließlich ein Dritter Stand, der mit Tränengas und LBD (Defence Bullet Launcher) zurückgestoßen wird. Aber es gibt derzeit keinen Grund, für die Heimat zu sterben, angesichts der Interessen der tausend sich in Davos treffenden Wirtschaftsführer.

Auf jeden Fall suchen die Völker überall nach neuen Formen der Regierungsführung, im Einklang mit ihrer Geschichte und ihren Bestrebungen.

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«Dieses selbstorganisierte Lernen besteht aus einem endlosen Ausprobieren» von Susanne Lienhard

 

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geht an 12'000 abos.  ich sammle die perlen aus der riesigen informationsflut und erleichtere dir den zugang zum wesentlichen - mit dem focus auf geopolitik und prognosen aus spiritueller sicht, lichtblicke die motivieren und hintergrund-informationen. anstatt das system zu bekämpfen, ist es viel effektiver, sich selbständiger und unabhängiger zu machen – innerlich und äusserlich...

 

in eigener sache: NL von markus rüegg

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rüegg markus: für alle die bauen wollen

für alle die bauen wollen (nur deutsche schweiz)